1. Geltungsbereich, Ausschluss abweichender Geschäftsbedingungen

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der aptone GmbH, c/o TH Köln, Betzdorfer Straße 2, 50679 Köln (nachfolgend „Anbieter“) und den registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“), die das vom Anbieter online vorgehaltene Angebot (nachfolgend „aptone“) sowie die vom Anbieter im Rahmen der Nutzung von aptone bereitgestellte Software (nachfolgend „aptone Software“) und weitere vom Anbieter im Rahmen von aptone angebotene Dienste nutzen.

1.2. Es gilt darüber hinaus die Datenschutzerklärung.

1.3. Die Geltung allgemeiner Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Nutzers wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den Bedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widersprochen hat und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Der Anbieter bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit eigene Audiodateien online über aptone zu verwalten. Über die aptone Software kann der Nutzer Audiodateien (nachfolgend „Inhalte“) in den aptone Cloud-Speicher hochladen. Im Anschluss werden die Inhalte des Nutzers analysiert und weitere Informationen (sog. Metadaten) hinzugefügt. Die Inhalte und die Metadaten, werden im System von aptone gespeichert. Die Metadaten werden so aufbereitet, dass der Nutzer seine Inhalte suchen und filtern kann. Die Analyse erfolgt dabei auf Basis von Wahrscheinlichkeiten, sodass die Analyseergebnisse lediglich Näherungswerte darstellen.

2.2. Die Nutzung von aptone ist nur im Rahmen eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags nach Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos gemäß Ziffer 3 möglich.

2.3. Gegen Zahlung des gemäß Ziffer 5.2 vereinbarten Entgelts bietet der Anbieter dem Nutzer weitergehende Leistungen in Form von Abos gemäß Ziffer 4 an. Der vollständige Leistungsumfang des Anbieters kann in den FAQs eingesehen werden.

2.4. Die Spezifikationen für die Inhalte, die der Nutzer hochladen möchte, können in den FAQs eingesehen werden.

2.5. Inhalte, die der Nutzer hochlädt, werden aus Kompatibilitätsgründen in ein anderes Format umgewandelt und gesondert abgespeichert. aptone ist keine Speicher oder Backup-Lösung für Inhalte des Nutzers. Der Nutzer ist selbst für die Speicherung und Sicherung seiner Inhalte verantwortlich.

2.6. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die rechtliche oder technische Geeignetheit der vom Nutzer hochgeladenen Inhalte. Der Nutzer ist nur berechtigt Inhalte über aptone hochzuladen, an denen er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte gemäß Ziffer 7 innehat.

2.7. Der Anbieter nutzt im Rahmen seiner Leistungen und Services Technologien von Drittanbietern. Die Verfügbarkeit dieser Technologien liegt außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters. Die Leistungserbringung des Anbieters steht daher unter dem Vorbehalt der technischen und/oder rechtlichen Verfügbarkeit der Drittanbieter-Technologien.

3. Registrierung und Erstellung eines Nutzer-Accounts

3.1. Die Nutzung von aptone setzt die Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos (nachfolgend „Account“) voraus. Der Nutzer muss zur Registrierung und Eröffnung eines Accounts im Registrierungsformular eine gültige E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort erstellen. Alternativ kann der Nutzer sich über sog. Single-Sign-On (Social Logins) von Drittanbietern wie Facebook oder Google registrieren.

3.2. Mit Absenden des Registrierungsformulars/ des Single-Sign-On-Formulars und akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines unentgeltlichen Nutzungsvertrags ab.

a. Im Falle der Registrierung über das Registrierungsformular akzeptiert der Anbieter die Registrierung, indem er dem Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Aktivierungslink zusendet. Mit Bestätigen des Aktivierungslinks kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung von aptone zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Account angelegt, auf den er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann über den Account jederzeit geändert werden.

b. Im Falle der Registrierung über das Single-Sign-On-Formular kommt mit abschicken des Formulars zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung von aptone zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Account angelegt, auf den er mit Hilfe der im Single-Sign-On hinterlegten Zugangsdaten zugreifen kann.

3.3. Die Registrierung ist nur im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erlaubt. Nutzer müssen entweder zum Zeitpunkt der Registrierung und des Vertragsschlusses das 18. Lebensjahr vollendet oder ihre gesetzlichen Vertreter müssen der Registrierung und dem Vertragsschluss zugestimmt haben.

3.4. Die Registrierung ist nur für Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland erlaubt.

3.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Pro Nutzer ist ein Account anzulegen. Ein Account ist nicht übertragbar.

3.6. Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung und den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

3.7. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu aktualisieren. Auf entsprechende Anfrage des Anbieters hat der Nutzer die Daten zu bestätigen.

4. Abschluss eines entgeltlichen Abos

4.1. Sofern der Nutzer weitere Funktionalitäten von aptone nutzen möchte, muss er ein kostenpflichtiges Abonnement (nachfolgend „Abo“) abschließen. Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abos vollzieht sich wie folgt:

a. Ein Nutzer kann ein vom Anbieter unter der Seite Preise zur Verfügung gestelltes Abo auswählen, seine Zahlungsdaten eingeben und die Buchung mit „Buy now“ bestätigt. Vor dem Absenden der Buchung kann der Nutzer sämtliche zuvor von ihm eingegebenen Daten noch einmal überprüfen und bei Bedarf durch Eingabe anderer Daten korrigieren oder die im jeweiligen Eingabefeld eingegebenen Daten löschen.

b. Der Anbieter nimmt die Buchung durch Zusendung einer Bestätigungsmail an den Nutzer an, hierdurch kommt ein entgeltlicher Vertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zustande.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Der Anbieter erhebt für die Registrierung gemäß Ziffer 3 kein Entgelt.

5.2. Der Abschluss eines Abos ist kostenpflichtig. Der Nutzer zahlt an den Anbieter das im jeweiligen Abo angegebene Entgelt.

5.3. Das vom Nutzer geschuldete Entgelt gemäß Ziffer 5.2 kann ausschließlich unter Verwendung der von Anbieter unterstützten Zahlungsarten gezahlt werden. Die unterstützten Zahlungsarten werden im Buchungsprozess aufgeführt. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber ausgewählten Nutzern auszuschließen, soweit aufgrund begründeter Anhaltspunkte eine Rücklastschrift bzw. Stornierung der Zahlung oder eine unzureichende Deckung zu befürchten ist.

5.4. Das Entgelt gemäß Ziffer 5.2 monatlich im Voraus mit Zustandekommen des Abos fällig.

5.5. Der Anbieter ist berechtigt den Account zu sperren und die Erbringung der Leistung vorübergehend einzustellen, wenn der Nutzer mit einem Betrag über zwei Leistungszeiträume oder einem Betrag, der in Summe den Betrag von zwei Leistungszeiträumen umfasst, in Verzug ist.

5.6. Alle auf Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Nutzung und Nutzungsrechte an aptone/ aptone Software

6.1. Für die Nutzung von aptone benötigt der Nutzer mindestens die unter den FAQs näher bezeichnete Hardware- und Softwareumgebung.

6.2. Der Anbieter räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränkte Recht ein, auf aptone mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit aptone verbundenen Funktionalitäten gemäß des jeweils geschlossenen Nutzungsvertrags und Abos zu nutzen.

6.3. Der Anbieter räumt dem Nutzer zudem das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränkte Recht ein, die aptone Software zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen.

6.4. Der Anbieter weist den Nutzer hiermit darauf hin, dass im Rahmen der aptone Software Open Source Komponente von Drittanbietern (nachfolgend „OSS“) verwendeten werden. Der Nutzer erkennt an, dass die OSS den Bestimmungen der jeweiligen OSS-Lizenz der Drittanbieter unterliegen. Ziffer 6.2 findet auf die verwendete OSS keine Anwendung. Für die OSS gelten die Bedingungen der jeweiligen OSS-Lizenz.

6.5. Überlässt der Anbieter dem Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrages Ergänzungen (z.B. Patches) oder eine Neuauflage der aptone Software (z.B. Update, Upgrade) unterliegen diese den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.

6.6. Der Nutzer ist nicht berechtigt die aptone Software zu bearbeiten, insbesondere abzuändern, zu übersetzen, zurück und weiter zu entwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren und umzugestalten, sofern nicht in dieser Ziffer 6.6 gestattet oder ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand vorliegt. Eine Umarbeitung ist zulässig, wenn sie für die Beseitigung eines Mangels notwendig ist und der Anbieter sich mit der Berichtigung des Mangels in Verzug befindet, der Anbieter die Mängelbeseitigung unberechtigt ablehnt oder aus sonstigen, seinem Verantwortungsbereich zuzurechnenden Gründen zur unverzüglichen Mängelbeseitigung außerstande ist. Die Dekompilierung der aptone Software ist nur zulässig, wenn die in § 69 e Abs. 1 UrhG genannten Voraussetzungen und Bedingungen vorliegen. Die hierdurch gewonnenen Informationen dürfen nicht entgegen den Maßgaben von § 69 e Abs. 2 UrhG verwendet bzw. weitergegeben werden.

6.7. Kennzeichnungen der aptone Software, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden, es sei denn, der Anbieter hat dem zuvor schriftlich zugestimmt.

6.8. Der Anbieter bleibt Inhaber aller Rechte an der aptone Software, auch wenn der Nutzer die aptone Software verändert oder die aptone Software mit eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet.

6.9. Der Nutzer trifft die notwendigen Vorkehrungen, um die Nutzung der aptone Software durch Unbefugte zu verhindern.

6.10. Der Nutzer ist ohne Erlaubnis des Anbieter nicht berechtigt, die aptone Software, den Zugang zur aptone Software, ihm übergebene Kopien der aptone Software oder die gegebenenfalls erstellten Sicherungskopien Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, die aptone Software oder den Zugang zur aptone Software zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder die aptone Software öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.

7. Einräumung von Nutzungsrechten an Inhalten des Nutzers

7.1. An allen von Nutzer auf aptone hochgeladenen Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter für die Dauer der Laufzeit des Nutzungsvertrags die zur Durchführung der vertraglichen Leistungen notwendigen einfachen Nutzungsrechte ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte zu analysieren, zu kopieren, zu bearbeiten, umzuwandeln, zu übersetzen und wiederzugeben.

7.2. Der Nutzer garantiert, dass die vom Nutzer hochgeladenen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte.

8. Rechte und Pflichten des Anbieters

8.1. Der Anbieter wird die, für die Erbringung der Leistungen notwendigen technischen Serverlandschaften, bereitstellen, pflegen und warten. Der Anbieter ist insoweit berechtigt, sich Drittunternehmen als Subunternehmen zu bedienen.

8.2. Der Anbieter sichert sein System und die hinterlegten Daten entsprechend dem aktuellen Stand der Technik. Eine vertragliche Verpflichtung zur Archivierung von Inhalten besteht nicht. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf Herausgabe des Datensicherungsmediums.

8.3. Der Anbieter ist berechtigt aptone in einem Maße zu verändern und zu optimieren, welches den Vertragszweck dieser Nutzungsbedingungen nicht wesentlich beeinträchtigt oder gefährdet. Im Hinblick auf unentgeltlich angebotene Leistungen ist der Anbieter berechtigt, diese nach angemessener Ankündigungsfrist jederzeit einzustellen.

9. Rechte und Pflichten des Nutzers, Account-Nutzung, Sanktionen und Sperrung des Accounts

9.1. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm gemachten Angaben korrekt, vollständig und aktuell sind. Er wird den Anbieter unverzüglich über Änderungen der zur Durchführung des Vertrags notwendigen Daten informieren.

9.2. Der Nutzer verpflichtet sich zudem: a. keine Falschangaben hinsichtlich seiner Daten zu machen;
b. keine pornographischen oder rassistischen Inhalte hochzuladen;
c. keine Inhalte hochzuladen, die gegen Jugendschutzgesetze oder Strafgesetze verstoßen;
d. keine Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren bzw. Erscheinungsbild von aptone blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten (z.B. Denial-of-Service-Attacken oder das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code);
e. keine nicht genehmigte kommerzielle Kommunikation (beispielsweise Spam) auf aptone zu betreiben;
f. nicht mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern zu erfassen oder auf andere Art auf aptone zuzugreifen, sofern nicht die ausdrückliche vorherige Erlaubnis des Anbieters eingeholt wurde;
g. keine gesetzlich geschützten Inhalte hochzuladen, ohne dazu berechtigt zu sein.

9.3. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Angaben, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, die gegen die geltenden Regeln der Höflichkeit, der Etikette, der Sachlichkeit und des respektvollen Umgangs miteinander verstoßen oder in sonstiger Weise anstößig und/oder unsachgemäß sind, zu löschen. Der Anbieter wird den Nutzer über die Löschung informieren. Nutzer hat keinen Anspruch auf Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte.

9.4. Verstößt der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften kann der Anbieter a. Inhalte und Angaben des Nutzers abändern oder löschen; b. den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer fristlos kündigen; c. den Account und den Nutzer zeitlich beschränken oder dauerhaft sperren.

9.5. Diese Sanktionen kann der Anbieter nach vorheriger Ankündigung unter Mitteilung des jeweiligen Grundes verhängen. Der Nutzer erhält in diesem Fall Gelegenheit zur Stellungnahme.

9.6. Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf sich dieser Nutzer auch nicht mit einem anderen Account anmelden.

10. Geheimhaltung von Passwörtern

10.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Login-Daten, Passwörter, etc. geheim zu halten und seine Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben und sich nach jeder Sitzung abzumelden. Erklärungen und Handlungen, die nach einem Login mit dem Passwort und der E-Mail-Adresse oder über das Single-Sign-On des Nutzers abgegeben bzw. begangen werden, können dem Nutzer auch dann zuzurechnen sein, wenn er hiervon keine Kenntnis hat. Eine Zurechnung erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer Dritten (auch Familienangehörigen) vorsätzlich oder fahrlässig Zugang zum Passwort oder dem Account verschafft. Der Nutzer hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zugänglich und bekannt sind.

10.2. Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Anbieter aus Sicherheitsgründen berechtigt aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Der Anbieter informiert den Nutzer hierüber unverzüglich und teilt auf Anforderung innerhalb angemessener Frist neue Zugangsdaten mit. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wiederhergestellt werden.

11. Laufzeit und Kündigung, Löschung des Accounts

11.1. Nutzungsverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Vorbehaltlich Ziffer 11.2 können unentgeltliche Nutzungsverträge jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden. Der Nutzer kann die Kündigung über seinen Account vornehmen, indem er seinen Account löscht. Alternativ kann die Kündigungserklärung per E-Mail an hello@aptone.io oder über eine sonstige Mitteilung in Textform erfolgen.

11.2. Hat der Nutzer ein Abo abgeschlossen, kann er seinen Nutzungsvertrag erst mit Wirkung zum Ende der Laufzeit des gebuchten Abos kündigen. Der Account wird für die Dauer der Laufzeit des gebuchten Abos aufrechterhalten.

11.3. Abos werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Abo kann von beiden Parteien mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Der Nutzer kann die Kündigung des Abos über seinen Account vornehmen, indem er sein Abo kündigt. Alternativ kann die Kündigungserklärung per E-Mail an hello@aptone.io oder über eine sonstige Mitteilung in Textform erfolgen.

11.4. Der Nutzer kann sein Abo –jederziet upgraden, d.h. auf ein höherpreisiges Abo wechseln. Der Nutzer kann den Upgrade des Abos über seinen Account vornehmen, indem er sein Abo ändert. Im Falle eines Upgrades wird das höherpreisige Entgelt anteilig für die Laufzeit des aktuellen Monats berechnet.

11.5. Das Recht des Anbieters zur Sperrung eines Nutzerkontos nach Ziffer 9.4 bleibt unberührt.

11.6. Nach Kündigung des Nutzungsvertrages ist der Anbieter berechtigt, alle vom Nutzer über aptone hochgeladenen Inhalte und seinen Account zu löschen.

11.7. Sind Accounts ohne Abo über einen Zeitraum von 365 Tagen inaktiv, werden diese samt den Inhalten dauerhaft gelöscht. Der Anbieter wird dem Nutzer die Löschung des Accounts mit einer Frist von zwei (2) Wochen per E-Mail ankündigen. Möchte der Nutzer den Account fortführen, kann er der Löschung des Accounts über einen in der Löschankündigung vorgehaltenen Link widersprechen. Der Account bleibt in diesem Fall weitere 365 Tage aktiv.

11.8. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Verfügbarkeit

Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit von aptone zu 99,9% bei einer jährlichen Betrachtung. Nicht berücksichtigt werden dabei Ausfallzeiten, die nicht auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, etwa Angriffe auf Systeme des Anbieters durch Dritte, unverschuldete Ausfälle von Hardware oder Fälle höherer Gewalt, sowie damit zusammenhängende nicht planbare Wartungsarbeiten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen.

13. Gewährleistung

Vorbehaltlich der Regelungen gemäß Ziffer 14 gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.

14. Haftungsbeschränkung

14.1. Vorbehaltlich der weiteren Regelungen dieser Ziffer 14.1 haftet der Anbieter nur, wenn und soweit dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle des Schuldnerverzugs des Anbieters oder der vom Anbieter zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet der Anbieter jedoch für jedes eigene schuldhafte Verhalten oder das seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

14.2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

14.3. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

14.4. Der Anbieter haftet weder für die Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung (Telefon-/ISDN-/DSL-Leitungen, etc.) zu seinem Server bei Stromausfällen sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen. Der Anbieter haftet ferner nicht bei Schäden, die durch höhere Gewalt oder vergleichbare Ereignisse eintreten. Als vergleichbare Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, Pandemien, der Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Dienstanbieter. Darüber hinaus haftet der Anbieter nicht für vom Nutzer hochgeladene Inhalte.

14.5. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

14.6. Die in den vorstehenden Ziffern 14.1 bis 14.5 geregelten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die in Ziffer 14.2 geregelten Haftungsbeschränkungen gelten ferner im Falle eines Schuldnerverzugs des Anbieters nicht für Ansprüche auf Verzugszinsen, auf die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB sowie auf Ersatz des Verzugsschadens, der in den Rechtsverfolgungskosten begründet ist.

14.7. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Regelungen dieser Ziffer 13 unberührt.

15. Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen den Anbieter in Zusammenhang mit den Inhalten des jeweiligen Nutzers erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Dem Nutzer bekannt werdende Ansprüche Dritter hat dieser dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorwege mit dem Anbieter abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die dem Anbieter durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Davon unberührt bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche des Anbieters. Soweit der Anbieter die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat, sind Ansprüche gegen den Nutzer ausgeschlossen.

17. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

17.1. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Nebenabreden bestehen nicht.

17.2. Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern, wenn dies sachlich gerechtfertigt erscheint. Sachlich gerechtfertigt sind Änderungen beispielsweise bei einer Erweiterung der Funktionen von aptone, einer Änderung der Rechts- oder Gesetzeslage (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt wird) oder wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die der Anbieter nicht veranlasst und auf die er auch keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird. Voraussetzung einer Änderung ist stets, dass diese dem Nutzer zumutbar ist.

17.3. Registrierten Nutzern werden Änderungen der Nutzungsbedingungen bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Anbieter widersprochen hat und der Anbieter auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen hat.

18. Online-Streitbeilegung

Der Anbieter weist den Nutzer hiermit auf die Online-Streitbeilegungs-(OS)-Seite der Europäischen Kommission mit folgendem Link hin. Der Anbieter ist für die Inhalte dieser Seite oder auch die Möglichkeit der Durchführung des Beschwerdeverfahrens über diese Seite nicht verantwortlich. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet hello@aptone.io.

19. Hinweis auf das VSBG (Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen)

Zur Durchführung eines Verfahrens gemäß VSBG vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und auch nicht bereit. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) fordert aber, dass dennoch auf eine für den Verbraucher zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hingewiesen wird:

Online-Schlichter
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl

Telefon: +49 7851 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: www.online-schlichter.de

20. Vertragssprache, Vertragstext, Rechtswahl, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

20.1. Die Registrierung und Bereitstellung von aptone erfolgt in englischer Sprache. Sämtliche Vertragsschlüsse zwischen dem Nutzer und dem Anbieter erfolgen in deutscher Sprache. Die Vertragssprache ist Deutsch.

20.2. Sämtliche Vertragstexte sind dem Nutzer auf der Website aptone.io in der aktuellen Fassung zugänglich.

20.3. Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

20.4. Als Gerichtsstand gilt Köln als vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Regelungen im Sinne von Artikel 24, 25 oder 26 EuGVVO in der Fassung vom 12. Dezember 2012 entgegenstehen.

20.5. Bei Widersprüchen zwischen der englischen und deutschen Fassung der jeweiligen Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen ist allein die deutsche Fassung maßgeblich.

20.6. Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Enthält der Vertrag eine Regelungslücke, gilt Gleiches.

Stand: 01.Dezember 2021